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Schutzrechte können von jedem selbst angemeldet werden. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe eines Patentanwalts in Anspruch nehmen oder nicht. In vielen Fällen ist es jedoch zu empfehlen, einen Anwalt hinzuzuziehen. Nur wenn Sie über keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland verfügen, müssen Sie sich von einem Anwalt vertreten lassen.

Im Internetportal der Patentanwaltskammer können Sie gezielt nach einem Patentanwalt oder einer Patentanwältin in Ihrer Nähe suchen.

Beantragung

  • Das Antragsformular erhalten Sie bei den oben genannten Stellen oder im Internet (Formulare & Online-Dienste)
  • Die Anmeldung einer Marke ist auch online möglich, über die Voraussetzungen dafür informieren Sie sich auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).
  • Reichen Sie den vollständig ausgefüllten Antrag mit den erforderlichen Unterlagen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Papierform oder elektronisch ein und zahlen Sie die Anmeldegebühr.
  • Sie erhalten eine Empfangsbescheinigung mit dem Aktenzeichen und den wesentlichen Anmeldedaten.

Antragsprüfung

  • Ist Ihre Anmeldegebühr eingegangen, prüft das Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ob einer Eintragung der Marke keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen (zum Beispiel ob sie nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt).
  • Ist Ihre Anmeldung mangelhaft, fordert das DPMA Sie zu einer Stellungnahme auf, möglicherweise auch zur Vervollständigung Ihrer Anmeldung.

Eintragung ins Markenregister

  • Wenn Ihre Anmeldung vollständig ist und nichts gegen eine Eintragung der Marke spricht, nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Marke vor.
  • Mit dem Tag der Eintragung in das Register wird der Markenschutz wirksam.
  • Zusätzlich zur Eintragung erfolgt die Veröffentlichung im Markenblatt.

Einspruchsrecht für Dritte

Nachdem eine Marke eingetragen wurde, können Inhaber älterer Markenrechte drei Monate lang Einspruch gegen Ihre Marke erheben, wenn sie glauben, durch diese in ihren Rechten verletzt zu werden. Das bedeutet, dass eine eingetragene Marke auch wieder gelöscht werden kann.